Allgemeine Geschäftsbedingungen - THIENEL Dental e.K.

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen des Unternehmens THIENEL Dental e.K., Meschwitzstraße 2a-6, 01099 Dresden ausschließlich. Abweichende Bedin-gungen des Kunden haben keine Gültigkeit, auch wenn diesen nicht widersprochen wird. Diese bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch THIENEL Dental e.K.

2. Preise

Die in unserer Preisliste genannten Abgabepreise sind freibleibend

3. Eigentumsvorbehalt

Gegenüber Unternehmern behält THIENEL Dental e.K. sich das Eigentum an allen gelie-ferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Außenstände des Kunden vor.

4. Eigentums- und Schutzrechte bei Herstellung kundenspezifischer Ware und/oder Ware unter Handelsmarken

Werkzeuge oder Hilfsmittel, die für die Herstellung kundenspezifischer Ware im Auftrag des Kunden gefertigt werden, bleiben Eigentum des Unternehmens THIENEL Dental e.K. und werden nicht an den Kunden ausgeliefert. Dies gilt auch, wenn die Herstellung dieser Gegenstände gesondert in Rechnung gestellt wird.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass durch die Ausführung seines Auftrags und den Vertrieb von Ware in seinem Namen (Handelsmarken) Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte, nicht verletzt werden. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen THIENEL Dental e.K. insoweit von allen Ansprüchen, die Dritte wegen einer Verletzung solcher Rechte gegen THIENEL Dental e.K. geltend machen, frei, soweit THIENEL Dental e.K. nicht nach Maßgabe von Nr. 4 haften würde.

5. Haftung

THIENEL Dental e.K. haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für ein-fache Fahrlässigkeit haftet THIENEL Dental e.K. nur im Falle einer Verletzung des Le-bens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen von THIENEL Dental e.K.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6. Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand für beide Teile ist Dresden, soweit der andere Teil Kaufmann, ju-ristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: September 2011